Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 LA 516/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration
AufenthG § 25 Abs. 5, AufenthG § 10 Abs. 3, VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 3, AufenthG § 5 Abs. 1
Aufenthaltserlaubnis, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Berufungszulassung, Unmöglichkeit, Verschulden, Grundsätzliche Bedeutung, Ermessensreduzierung auf Null, Passpflicht, Sicherung des Lebensunterhalts
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- VGH Baden-Württemberg, 18.11.2009 - 13 S 1469/09
Berücksichtigung zielstaatsbezogener Vollstreckungshindernisse im Rahmen des § 25 …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 LA 516/07
Ob das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge insoweit einen klarstellenden oder ergänzenden Bescheid erlassen dürfte (vgl. VGH Mannheim, Urt. v. 18.11.2009 - 13 S 1469/09 -, juris), kann hier offen bleiben. - BVerwG, 25.08.2009 - 1 C 30.08
Aufenthaltserlaubnis; Aufenthaltstitel; Auslegung von Verwaltungsakten; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 LA 516/07
Dazu hätte der Asylantrag der Kläger ausdrücklich nach § 30 Abs. 3 AsylVfG abgelehnt werden müssen (vgl. BVerwG, Urt. v 25.8.2009 - 1 C 30/08 -, juris), was hier nicht geschehen ist. - BVerwG, 10.03.2009 - 1 B 4.09
Sperre für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen einer Verletzung der …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 LA 516/07
Die Frage ist höchstrichterlich ungeklärt (vgl. zu § 25 Abs. 5 Satz 4 AufenthG: BVerwG, Beschl. v. 10.3.2009 - 1 B 4/09 -, juris, m.w.N.) und lässt sich angesichts des Wortlauts und des Zwecks der Regelung auch nicht im Zulassungsverfahren eindeutig. - VGH Bayern, 13.11.2009 - 19 ZB 09.2530
Anforderungen an den Verschuldensbegriff
Auszug aus OVG Niedersachsen, 04.02.2010 - 11 LA 516/07
beantworten (a. A. VGH München, Beschl. v. 13.11.2009 - 19 ZB 09.2530 -, juris).